Rechtstexte für UBusinessPRO

Angepasst an den Verkauf ausschließlich digitaler Produkte

Impressum

Shopify-Richtlinientyp: LEGAL_NOTICE (Impressum)

Neu – bisher nicht als Shopify-Richtlinie hinterlegt. Pflichtangaben nach §5 TMG.

Angaben gemäß § 5 TMG

J. Alexander Hornstein

Südender Gaste 42

26810 Westoverledingen

Deutschland

Kontakt

E-Mail: hornsteinalexander86@gmail.com

Telefon: 01520-9921611 – bei TMG-Pflichtangaben ist eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme erforderlich, eine Telefonnummer wird empfohlen]

Umsatzsteuer

IST BEANTRAGT!!!

[Falls Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG genutzt wird: 'Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet, da Kleinunternehmer im Sinne dieser Vorschrift.']

[Falls nicht: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG einfügen]

Handelsregister (falls vorhanden)

[Registergericht und Handelsregisternummer, falls im Handelsregister eingetragen – bei Einzelunternehmen ohne Eintragung entfällt dieser Abschnitt]

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV

[Name wie oben]

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse findest du oben im Impressum.

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Widerrufsrecht für digitale Produkte

Shopify-Richtlinientyp: REFUND_POLICY (Widerrufsrecht)

Ersetzt die bisherige Richtlinie vollständig – die alte Version war für physische Ware (Kleidung/Rückversand) formuliert und für einen Digitalprodukte-Shop nicht passend.

Widerrufsrecht

Verbraucher haben grundsätzlich das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (UBusinessPRO, hornsteinalexander86@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das aber nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten

Da es sich bei unseren Produkten um digitale Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt dein Widerrufsrecht vorzeitig, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags (Bereitstellung des Downloads bzw. Zugriffs) begonnen haben, wenn:

• du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und

• du zur Kenntnis genommen hast, dass du durch deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags dein Widerrufsrecht verlierst.

Diese Zustimmung wird beim Kaufabschluss aktiv über eine gesonderte Checkbox eingeholt und nicht automatisch unterstellt. Ohne diese aktive Zustimmung gilt das reguläre 14-tägige Widerrufsrecht auch für digitale Inhalte.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag rechtzeitig widerrufst und die vorzeitige Erlöschensregelung nicht greift, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, fülle bitte dieses Formular aus und sende es an uns zurück.)

An UBusinessPRO, hornsteinalexander86@gmail.com:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden digitalen Inhalts:

Bestellt am: _____________ / Erhalten am: _____________

Name des/der Verbraucher(s): _____________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________

Datum: _____________

Ausnahme vom Widerrufsrecht

Sobald ein Download vollständig übertragen wurde und die oben genannten Voraussetzungen (ausdrückliche Zustimmung + Kenntnisnahme über das Erlöschen) erfüllt sind, ist ein Widerruf ausgeschlossen. Bei technischen Problemen mit einer Datei (defekte Datei, fehlerhafter Download) kontaktiere uns bitte direkt unter hornsteinalexander86@gmail.com – das ist kein Fall des Widerrufs, sondern ein Mangel, den wir beheben.

AGB-Anpassungen für digitale Produkte

Shopify-Richtlinientyp: TERMS_OF_SERVICE (AGB) – zu ergänzende/ersetzende Abschnitte

Der Großteil der bestehenden AGB (Abschnitte 1, 2, 4, 6-25) kann unverändert bleiben. Die folgenden zwei Abschnitte ersetzen bzw. ergänzen den bisherigen Text.

Ersetzt Abschnitt 3 (Ergänzung, letzter Satz)

Bisheriger Satz in Abschnitt 3: 'Sie versichern und gewährleisten, dass Ihre Käufe für Ihren persönlichen Gebrauch oder den Gebrauch in Ihrem Haushalt bestimmt sind und nicht für den gewerblichen Weiterverkauf oder Export.'

Ergänzen um: 'Mit dem Kauf eines digitalen Produkts erwirbst du ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den eigenen, privaten bzw. innerbetrieblichen Gebrauch. Eine Weitergabe, Weiterverbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder ein gewerblicher Weiterverkauf der Datei oder ihrer Inhalte, auch in bearbeiteter Form, ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.'

Ersetzt Abschnitt 5 komplett (bisher: 'Versand und Lieferung')

Neuer Titel: 'Bereitstellung digitaler Inhalte'

Neuer Text: 'Nach erfolgreichem Zahlungseingang stellen wir dir den erworbenen digitalen Inhalt umgehend zur Verfügung, in der Regel per direktem Download-Link oder per E-Mail innerhalb weniger Minuten, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden. Solltest du den Zugriff nicht erhalten, kontaktiere uns bitte unter hornsteinalexander86@gmail.com.'

'Du bist selbst dafür verantwortlich, über eine geeignete technische Ausstattung (z. B. PDF-Reader, Tabellenkalkulationsprogramm, ausreichend Speicherplatz) zu verfügen, um die erworbenen digitalen Inhalte zu öffnen und zu nutzen.'

'Downloadlinks sind, sofern nicht anders angegeben, für einen Zeitraum von [z. B. 30 Tagen] bzw. für eine bestimmte Anzahl von Downloads gültig. Bei Ablauf des Links kannst du uns für einen erneuten Zugang kontaktieren.'

Hinweis zu Abschnitt 16/17 (Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkung)

Diese pauschalen, großgeschriebenen Haftungsausschlüsse stammen aus Shopifys internationaler Standardvorlage und sind an US-amerikanisches Recht angelehnt. Nach deutschem Recht (§§ 307-309 BGB) sind pauschale Haftungsausschlüsse gegenüber Verbrauchern in dieser Form teilweise unwirksam – insbesondere darf Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nicht ausgeschlossen werden. Dieser Abschnitt sollte vor Veröffentlichung von einem Anwalt an deutsches Recht angepasst werden – das kann ich dir nicht rechtssicher abnehmen.

Datenschutzerklärung – Ergänzungshinweis

Shopify-Richtlinientyp: PRIVACY_POLICY (Datenschutzerklärung)

Die bestehende Datenschutzerklärung ist Shopifys generische, EU-taugliche Vorlage und kann im Kern bleiben. Sie muss aber um die tatsächlich eingesetzten Dienste ergänzt werden.

Zu ergänzen: Eingesetzte Dienste

Die aktuelle Datenschutzerklärung beschreibt Datenverarbeitung durch Shopify allgemein, nennt aber keine konkreten Drittanbieter. Bitte ergänze einen Abschnitt 'Eingesetzte Dienste und Tools' mit z. B.:

• Zahlungsanbieter (z. B. Shopify Payments, PayPal, Klarna – je nachdem, was aktiviert ist)

• Newsletter-Tool, falls genutzt (z. B. Klaviyo, Shopify Email)

• Analyse-/Tracking-Tools (z. B. Meta Pixel, Google Analytics), falls aktiv

• Die Digital-Downloads-App zur Bereitstellung der Dateien

Für jeden Dienst sollte kurz stehen: welche Daten verarbeitet werden, zu welchem Zweck, und ein Link zur Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters.

Sag mir, welche dieser Dienste bei dir aktiv sind, dann schreibe ich dir die konkreten Textbausteine dafür.

Um für eine Rückgabe berechtigt zu sein, muss sich der Artikel in demselben Zustand befinden, in dem du ihn erhalten hast, ungetragen, ungenutzt und mit Etiketten versehen sein und sich in der Originalverpackung befinden. Außerdem benötigst du den Beleg oder einen anderen Kaufnachweis.

Um eine Rückgabe einzuleiten, kannst du uns unter hornsteinalexander86@gmail.com kontaktieren. Bitte beachte, dass Rückgaben an die folgende Adresse gesendet werden müssen: [RÜCKSENDEADRESSE EINFÜGEN]

Wenn deine Rückgabe akzeptiert wird, erhältst du von uns ein Rücksendeetikett sowie Anweisungen, wie und wohin du das Paket versenden sollst. Artikel, die an uns zurückgesendet werden, ohne dass zuvor eine Rückgabe angefordert wurde, werden nicht akzeptiert.

Bei Fragen zur Rückgabe kannst du uns jederzeit unter hornsteinalexander86@gmail.com kontaktieren.

Schäden und Probleme
Bitte überprüfe deine Bestellung bei Erhalt und kontaktiere uns sofort, wenn der Artikel defekt oder beschädigt ist oder wenn du einen falschen Artikel erhalten hast, damit wir das Problem auswerten und beheben können.

Ausnahmen / nicht für eine Rückgabe berechtigte Artikel
Bestimmte Artikel können nicht zurückgegeben werden, z. B. verderbliche Waren (z. B. Lebensmittel, Blumen oder Pflanzen), Sonderanfertigungen (z. B. Sonderbestellungen oder personalisierte Artikel) und persönliche Pflegeprodukte (z. B. Schönheitsprodukte). Wir akzeptieren auch keine Rückgaben von gefährlichen Materialien, entflammbaren Flüssigkeiten oder Gasen. Bitte setze dich mit uns in Verbindung, wenn du Fragen oder Bedenken zu einem speziellen Artikel hast.

Leider können wir keine Rückgaben von Angebotsartikeln oder Gutscheinen akzeptieren.

Umtausch
Die Rückgabe des erhaltenen Artikels ist der schnellste Weg, um den gewünschten Artikel zu erhalten. Wenn die Rückgabe akzeptiert wird, kannst du den neuen Artikel in einem separaten Kauf erwerben.

Europäische Union – 14-tägige Widerrufsfrist
Ungeachtet dessen hast du das Recht, deine Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu stornieren oder zurückzugeben, wenn die Ware in die Europäische Union versendet wird. Wie oben beschrieben, muss sich der Artikel in demselben Zustand befinden, in dem du ihn erhalten hast, ungetragen, ungenutzt und mit Etiketten versehen sein und sich in der Originalverpackung befinden. Außerdem benötigst du den Beleg oder einen anderen Kaufnachweis.

Rückerstattungen
Wir werden dich benachrichtigen, sobald wir deine Rückgabe erhalten und geprüft haben, und dir mitteilen, ob die Rückerstattung genehmigt wurde oder nicht. Im Falle einer Genehmigung erhältst du innerhalb von 10 Werktagen eine automatische Rückerstattung auf deine ursprüngliche Zahlungsmethode. Bitte denke daran, dass es einige Zeit dauern kann, bis deine Bank oder dein Kreditkartenunternehmen die Erstattung bearbeitet und verbucht hat.
Wenn mehr als 15 Werktage vergangen sind, seit wir deine Rückgabe genehmigt haben, kontaktiere uns bitte unter hornsteinalexander86@gmail.com.

(digitale Produkte = kein Rückgaberecht nach Download)